In Ungarn wurde der Präsident abgesetzt und muss innerhalb von 30 Tagen ersetzt werden. Du erfährst hier, was das bedeutet und warum das auch dich interessieren könnte.

Stell dir vor, der Schulleiter wird vom Lehrerrat gewählt und kann auch wieder abgesetzt werden. Genau so funktioniert das in Ungarn mit dem Präsidenten: Er wird vom Parlament gewählt und kann auch wieder entfernt werden. Der bisherige Präsident Tamas Sulyok hat nun zugestimmt, die Verfassungsänderungen zu unterschreiben, die seine eigene Absetzung möglich machen. Er selbst fand das unfair, sah aber keine Möglichkeit, sich juristisch dagegen zu wehren.

Premierminister Peter Magyar und seine Partei Tisza haben diese Änderungen durchgesetzt, nachdem sie im April die Parlamentswahl gewonnen hatten. Sie wollen eine neue Verfassung schreiben, weil sie mit dem aktuellen Grundgesetz aus dem Jahr 2011 nicht einverstanden sind. Eine wichtige Änderung betrifft die Amtszeit von Abgeordneten: Ab 2030 darf niemand mehr als zwölf Jahre im Parlament sitzen. Das würde auch den früheren Premier Viktor Orban treffen, der seit 1990 fast ununterbrochen im Parlament saß.