Die Europäische Union beginnt offiziell die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau – nachdem Ungarn seinen Widerstand aufgegeben hat.
Was ist passiert? Die EU hat am Mittwochabend die erste Verhandlungsrunde im Beitrittsprozess mit der Ukraine und Moldau vorbereitet. Das bedeutet: Beide Länder können zeigen, dass ihre Justiz und Verwaltung nach europäischen Regeln arbeiten. Eine Voraussetzung war allerdings, dass Ungarn seinen Widerstand aufgibt. Das passierte, nachdem sich Budapest und Kiew auf ein Abkommen über die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine geeinigt hatten.
Wer hilft? In der EU haben viele Akteure daran mitgewirkt, dass der Weg frei wurde. Die zyprische EU-Ratspräsidentschaft hat den formellen Start vorbereitet. Irlands Außenministerin Helen McEntee sprach von einem „eindeutigen Signal“, dass die Ukraine und Moldau zur EU gehören sollen. Auch EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos unterstützt eine schnellere Annäherung beider Länder an die Union. Der ungarische Ministerpräsident Péter Magyar, der erst im Mai sein Amt antrat, hat den politischen Wechsel in Budapest möglich gemacht.