Im Berliner Abgeordnetenhaus ist ein Untersuchungsausschuss damit befasst, wie Fördermittel für Projekte gegen Antisemitismus vergeben wurden – CDU und SPD geben der Kulturverwaltung die Hauptschuld, Grüne und Linke sehen das anders.

Du hast vielleicht mitbekommen, dass in Berlin viel über eine Fördermittelaffäre diskutiert wird. Dabei geht es um Geld, das die Stadt an Projekte gegen Antisemitismus zahlen wollte. Ein Rechnungshof hat im April gesagt: Das wurde offenbar nicht so vergeben, wie es die Regeln eigentlich vorschreiben. Deshalb hat das Abgeordnetenhaus Ende 2025 einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der die Sache genau prüft.

Am Montag haben die Fraktionen von CDU und SPD eine erste Bilanz gezogen. Sie sagen: Die Verantwortung liegt in der Kulturverwaltung, also bei den Beamten, die das Verfahren betreuen. Besonders im Fokus stehen die ehemalige Kultussrätin Sarah Wedl-Wilson, die im April zurückgetreten ist, und ihr Vorgänger Joe Chialo. Chialo hatte im Ausschuss gar nichts sagen wollen.