Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg will, dass Strafprozesse in Deutschland schneller werden – und bringt dazu einen Antrag in die Justizministerkonferenz in Hamburg ein.
Stell dir vor, du wartest monatelang auf einen Gerichtstermin, obwohl schon lange klar ist, worum es geht. Genau das passiert gerade in vielen Strafverfahren in Deutschland. Die Verfahren werden immer größer und dauern immer länger. Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg sagt deshalb: Die Regeln für Strafprozesse – die sogenannte Strafprozessordnung – müssen moderner werden. Sie bringt deshalb einen Antrag in die Justizministerkonferenz in Hamburg ein, wo sich alle Justizministerinnen und -minister der Bundesländer treffen.
Warum dauern Verfahren heute oft so lange? Es gibt neue Arten von Kriminalität, zum Beispiel im Internet. Außerdem gibt es viel mehr digitale Beweise, die ausgewertet werden müssen, etwa Chatverläufe oder Videos. Manchmal nutzen Verteidigerinnen und Verteidiger ihre Rechte so, dass ein Verfahren absichtlich in die Länge gezogen wird. Badenberg will, dass Richterinnen und Richter darauf besser reagieren können. Gleichzeitig soll die Justiz insgesamt handlungsfähig bleiben und die Rechte aller Beteiligten geschützt werden.