Heute entscheidet ein Gericht, ob die Regierung von Schleswig-Holstein wichtige Infos über eine geplante Batteriefabrik zurückgehalten hat.
Stell dir vor, deine Schule plant ein großes Fest und der Schulsprecher soll dafür Geld freigeben. Aber vor der Abstimmung erfährt er nicht, dass die Band vielleicht gar nicht kommen kann. Genau so ähnlich ist der Streit in Schleswig-Holstein – nur geht es um viel mehr Geld und um ein echtes Parlament.
Es geht um die Firma Northvolt, die bei Heide eine Fabrik für Batterien bauen wollte. Das hätte rund 3.000 Jobs gebracht. Bund und Land haben dafür gemeinsam eine Bürgschaft von 600 Millionen Euro versprochen – das ist wie eine Art Sicherheitsversprechen für einen Kredit.
Im Januar 2024 stimmte der Finanzausschuss des Landtags einstimmig zu. Doch später kam raus: Es gab ein internes Papier von Dezember 2023, das die Abgeordneten nicht kannten. Darin stand, dass die Finanzierung der Fabrik gar nicht sicher war und es Zweifel gab, ob Banken mitmachen.