Kosovo wählt zum dritten Mal in kurzer Zeit – was ist da los?

Der Grund für die Neuwahl ist eine politische Blockade. Das Parlament musste innerhalb einer bestimmten Frist einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin wählen, also das Staatsoberhaupt des Landes. Dafür braucht es 80 von 120 Stimmen. Kurtis Partei hat aber nicht genug Stimmen, und die Opposition hat die Sitzung boykottiert. So wurde das Quorum nicht erreicht und das Parlament aufgelöst.

Auch eine ganz normale Regierungsbildung nach der Wahl im Dezember klappte nicht. Das Land war wochenlang ohne funktionsfähiges Parlament und ohne Präsident oder Präsidentin. Die EU hat dem Kosovo eigentlich 880 Millionen Euro Fördergeld bis 2027 zugesagt, aber wenn die politische Instabilität weitergeht, könnte dieses Geld gestrichen werden. EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos hat klar gesagt: „Der Kosovo braucht dringend eine voll handlungsfähige Regierung, ein solides Parlament und einen ordnungsgemäß gewählten Präsidenten".

Die Opposition wirft Kurti vor, nicht bereit zu sein, mit anderen Parteien zusammenzuarbeiten. Viele Expertinnen und Experten sagen, dass Vetëvendosje bei dieser Wahl zwar wieder vorne liegt, aber vermutlich auf einen Koalitionspartner angewiesen sein wird. Ob das diesmal gelingt, werden die Wahllokale zeigen, die bis 19 Uhr geöffnet sind.

Ein weiterer spannender Faktor: Die frühere Präsidentin Vjosa Osmani kandidiert diesmal für die oppositionelle LDK. Sie könnte laut Expertinnen und Experten die Opposition stärken. Schon am Wahlabend werden erste Hochrechnungen erwartet, und spätestens zwei bis drei Stunden nach Schließung der Wahllokale soll es verlässliche Prognosen geben.

Warum ist das für dich wichtig?

Du siehst hier, wie eine politische Krise ein ganzes Land lähmen kann und warum stabile Institutionen, faire Wahlen und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit wichtig sind – auch in einer Demokratie, die Teil der EU werden will.