Deutschland hat sich bei einer Abstimmung in New York um einen wichtigen Platz in der UN beworben – und ist zum ersten Mal überhaupt gescheitert.
Was ist passiert? Im UN-Hauptsitz in New York haben am Mittwoch 191 Länder darüber abgestimmt, wer für zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat mitbestimmen darf. Es ging um zwei Plätze für westeuropäische Staaten. Portugal und Österreich haben genug Stimmen bekommen, Deutschland nicht. Deutschland hat nur 104 Stimmen bekommen, nötig waren aber 127. Damit ziehen Portugal und Österreich in den Sicherheitsrat ein, Deutschland bleibt draußen. Das gab es laut Diplomaten noch nie: Bisher hatte Deutschland bei jeder Bewerbung gewonnen. Deutschland war zuletzt 2019/2020 Mitglied im Sicherheitsrat.
Wer hilft weiter? Viele Politikerinnen und Politiker haben sich nach der Wahl zu Wort gemeldet. Außenminister Johann Wadephul hat gesagt, dass er sich persönlich nichts vorzuwerfen habe. Bundeskanzler Friedrich Merz hat erklärt, die Bundesregierung habe alles getan, um die Wahl zu gewinnen. Annalena Baerbock, die Präsidentin der UN-Vollversammlung, hat gesagt, dass die ständigen Mitglieder den Sicherheitsrat oft blockieren – und dass eine Reform „überfällig“ sei. Sie hat die UN gegen scharfe Kritik verteidigt: „Kein Tag wäre diese Welt besser ohne die Vereinten Nationen.“
