Die Chefs der vier Oberlandesgerichte in Österreich schlagen Alarm: Die Gerichte arbeiten seit Jahren am Limit und brauchen dringend mehr Personal.
Stell dir vor, du hast 100 Hausaufgunden auf, aber 120 werden dir gegeben – so ungefähr sieht es gerade an vielen Gerichten in Österreich aus. Die Präsidentinnen und Präsidenten der vier Oberlandesgerichte in Wien, Graz, Linz und Innsbruck – also die obersten Richterinnen und Richter ihres jeweiligen Bundeslandes – haben am Montag gemeinsam erklärt, dass die Gerichte dringend Entlastung brauchen. Im Schnitt liegen die Bezirks- und Landesgerichte bei einer Auslastung von rund 120 Prozent. Das heißt: Es gibt viel mehr Arbeit als eigentlich geplant ist, und das schon seit Jahren.
Die OLG-Chefs – Katharina Lehmayer aus Wien, Michael Schwanda aus Graz, Helmut Katzmayr aus Linz und Klaus-Dieter Gosch aus Innsbruck – sagen klar: Das aktuelle Justizbudget reicht nicht aus, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Es bringt nämlich keine neuen Richterstellen. Dabei wäre gerade das wichtig, weil die Belastung in den letzten Jahren immer weiter gestiegen ist. "Angesichts der anhaltend hohen Belastung der Gerichte reicht ein bloßes Fortschreiben des Status quo nicht aus", erklärten sie in einer gemeinsamen Presseaussendung. "Es reicht nicht aus" – so direkt formulieren sie es, weil sie sich Sorgen machen, dass Verfahren länger dauern und die Qualität der Justiz leiden könnte.