Eine große Klima-Demo in Werne darf nicht direkt vor dem Gaskraftwerk losgehen, weil ein Gericht die Sicherheitsauflagen der Polizei bestätigt hat.
Stell dir vor, du planst eine Party und die Stadt sagt: „Der Eingang muss woanders sein, weil es sonst zu voll und chaotisch wird.“ So ähnlich ist es bei der Klima-Demo „Zukunft statt Gas“ in Werne passiert. Die Organisatoren wollten sich direkt vor dem Tor eines Gaskraftwerks treffen, aber die Polizei hat den Treffpunkt ein paar hundert Meter weiter weg verlegt, zu einer Kläranlage.
Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen und danach das Oberverwaltungsgericht in Münster haben gesagt: Die Polizei darf das so entscheiden. Der Grund: Eine Gruppe namens „Ende Gelände“ hatte zu der Demo aufgerufen, und die Hauptveranstalterin hat sich nicht klar genug von möglichen Störaktionen distanziert. Das Gericht will damit verhindern, dass die Sicherheit anderer Menschen gefährdet wird.
Trotzdem werden bis zu 2.000 Leute erwartet, darunter die bekannte Klimaaktivistin Greta Thunberg. Einige sind schon ganz früh um 6 Uhr morgens da gewesen. In der Nähe, in Mülheim, blockieren außerdem 200 Aktivisten Schienen einer Firma, die Pipelines baut. Es geht also um ein großes Thema: Wie schnell steigen wir aus Gas und anderen fossilen Brennstoffen aus, um das Klima zu schützen?
Auch wenn der Startpunkt jetzt nicht mehr direkt am Werkstor ist – die Demo findet statt und die Botschaft bleibt dieselbe. Die Polizei ist vor Ort, um darauf zu achten, dass alles friedlich bleibt. Solche Auflagen sind bei großen Demos normal und sollen das Versammlungsrecht mit der Sicherheit aller in Einklang bringen.