Ein 29-jähriger YouTuber wurde in Wien teilweise freigesprochen, muss aber an einem Programm gegen Hass im Internet teilnehmen.
Was ist passiert? Vor dem Wiener Landesgericht stand Rafael Eisler, weil er die NEOS-Politikerin Beate Meinl-Reisinger im Internet beleidigt haben soll. Er nannte sie unter anderem einen „Schandfleck" und veränderte ihren Namen. Außerdem erstellte er ein Bild, auf dem die israelische Flagge mit Krebszellen verglichen wurde. Das Gericht entschied: Beleidigung und üble Nachrede kann man ihm nicht nachweisen, weil er als Politikerin mehr Kritik aushalten muss. Den Vorwurf wegen des Bildes wurde aber nicht fallen gelassen.
Wer hilft? Das Gericht hat entschieden, dass Eisler am Programm „Dialog gegen Hass" beim Verein Neustart teilnehmen muss. Neustart ist eine Organisation, die Menschen hilft, über Vorurteile nachzudenken und respektvoller zu kommunizieren. So bekommt Eisler die Chance, sein Verhalten zu reflektieren, ohne eine Strafe im Strafregister zu bekommen. Außerdem muss er 250 Euro Gerichtskosten zahlen und steht zwei Jahre unter Bewährung.