Die liberale Partei NEOS hat ein schwieriges Wochenende hinter sich: Erst wurde ihr Mitgründer Veit Dengler ausgeschlossen, dann hat auch der frühere steirische Ärztekammerpräsident Wolfgang Routil seinen Abschied angekündigt.
Was ist passiert? Die NEOS, die aktuell mit ÖVP und SPÖ in der Regierung sitzen, haben am Freitag ihren Mitgründer Veit Dengler aus der Partei und aus dem Parlamentsklub geworfen. Grund war ein Vorfall in einer Sitzung, bei der Dengler einen Teil des Treffens mit seinem Handy aufgenommen hat. Die Partei sagt, er habe mehrfach gegen die internen Regeln verstoßen. Dengler meint dagegen, das Handy habe offen auf dem Tisch gelegen und er habe die Aufnahme gelöscht, als er darauf angesprochen wurde. Schon am Sonntag hat auch Wolfgang Routil angekündigt, die NEOS zu verlassen. Er war erst 2024 zur Partei gestoßen und wollte dort vor allem das Gesundheits- und Pensionssystem reformieren.
Wer hilft, die Sache einzuordnen? Die NEOS selbst haben über ihre Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erklärt, dass Dengler durch sein Handeln das Vertrauen gebrochen habe. Meinl-Reisinger bedauerte den Schritt, betonte aber, dass Regeln im Klub eingehalten werden müssen. Gleichzeitig äußern sich politische Beobachterinnen und Beobachter sowie Journalistinnen und Journalisten in Medienberichten und TV-Interviews, etwa in der ZiB 2, und ordnen den Konflikt ein. Auch Routil selbst hat sich in einem offenen Schreiben an die Partei gewandt und seine Kritik öffentlich gemacht. So entsteht eine Debatte darüber, wie eine Partei mit unterschiedlichen Meinungen umgehen soll.
Was kannst du tun? Wenn dich das Thema interessiert, kannst du die Berichterstattung in seriösen Medien wie der ZiB, der Standard oder der APA weiterverfolgen. Du kannst dir ansehen, was die NEOS bisher im Parlament gemacht haben, und mit Freundinnen und Freunden darüber diskutieren, wie viel Mitbestimmung innerhalb einer Partei möglich sein sollte. Auch die Frage, wie viel Geld die österreichische Parteienförderung kostet – ein Kritikpunkt von Dengler – lässt sich gut recherchieren und ist ein guter Einstieg, um Politik genauer zu hinterfragen.