Der Rechnungshof hat drei Ministerien geprüft und sagt: Österreich braucht mehr Mittel und bessere Kontrollen, um Spionage zu verhindern.
Stell dir vor, jemand aus einem anderen Land will geheime Informationen aus Österreich stehlen – zum Beispiel aus dem Innen- oder Verteidigungsministerium. Genau das nennt man Spionage. Dagegen gibt es in den Ministerien eigene Schutzsysteme, die heißen „interne Kontrollsysteme“ (kurz IKS). Der Rechnungshof hat jetzt geschaut, ob diese Systeme gut funktionieren.
Das Ergebnis: Es gibt zwar schon Regeln, aber sie reichen nicht aus. Zum Beispiel werden manche Mitarbeiter im Innenministerium gar nicht auf ihre Vertrauenswürdigkeit geprüft. Das bedeutet, man weiß nicht immer genau, ob jemand wirklich zuverlässig ist. Auch bei Firmen, die für die Ministerien arbeiten, fehlt oft eine Überprüfung.
Geprüft wurden die Ministerien für Inneres, Verteidigung und Äußeres, und zwar für die Jahre 2017 bis 2024. Der Rechnungshof sagt: Durch die Lage in der Welt haben sich die Risiken verändert. Deshalb braucht es mehr Personal, mehr Geld und klarere Gesetze, damit der Schutz besser wird.