Neue Regierung in Rumänien gesucht: Wer ist Eugen Tomac?

Warum gibt es überhaupt keinen klaren Plan? Vor etwa einem Monat wurde die alte Regierung von Ministerpräsident Ilie Bolojan durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Davor hatten sich die postkommunistische PSD und die rechtspopulistische AUR zusammengetan. Seither streiten sich die Parteien und finden keine neue Mehrheit.

Hinzu kommt: Die Liberalen und die Reformpartei USR wollen auf keinen Fall mit der PSD zusammenarbeiten. Auch die ungarische Minderheitenpartei UDMR lehnt eine Koalition mit rechten oder extrem rechten Parteien ab. Präsident Dan wiederum will eine klare Linie gegen die extreme Rechte ziehen.

Wenn Tomac es in zehn Tagen nicht schafft, kann der Präsident noch einmal jemand anderen beauftragen. Wenn auch das scheitert, könnte er vorgezogene Neuwahlen ausrufen. Solche Wahlen hat es in Rumänien seit dem Ende der kommunistischen Ära noch nie gegeben – das wäre also eine echte Premiere.

Warum ist das für dich wichtig?

Das Beispiel zeigt, wie Demokratie funktioniert: Wenn sich Parteien blockieren, müssen andere Wege gefunden werden, damit ein Land handlungsfähig bleibt – ein Thema, das in vielen europäischen Ländern aktuell ist.