Ein deutsches Gericht hat bestätigt, dass der russische Sender Russia Today in Deutschland nicht ohne Erlaubnis senden durfte.
RT DE ist die deutsche Version des russischen Staatssenders Russia Today. Der Sender hat ab Dezember 2021 ein deutsches Programm in Deutschland ausgestrahlt. Dafür brauchte er eine offizielle Lizenz von einer Medienbehörde. Diese Lizenz hatte er aber nicht. Deswegen hat die Medienanstalt Berlin-Brandenburg Anfang Februar 2022 ein Sendeverbot gegen RT DE ausgesprochen. Das bedeutet: RT DE durfte nicht mehr im deutschen Fernsehen senden.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat jetzt entschieden, dass dieses Sendeverbot rechtens war. RT DE hatte geklagt und gesagt: Wir sind gar kein richtiger Sender, wir liefern nur Beiträge an unsere Zentrale in Moskau. Das Gericht hat gesagt: Das stimmt nicht. Ihr wart ein Sender mit Sitz in Berlin und ihr habt ohne Lizenz gesendet. Deshalb wurde die Klage abgewiesen.