Ein Video aus Gelsenkirchen hat bundesweit für Empörung gesorgt: AfD-Politiker zwangen Anwohner, die Straße zu fegen – jetzt werden Konsequenzen geprüft.
Was ist passiert? An der Ückendorfer Straße in Gelsenkirchen haben AfD-Politikerinnen und -Politiker Menschen, denen sie einen Migrationshintergrund unterstellen, Besen und Kehrblech in die Hand gedrückt und sie die Straße fegen lassen. In dem Video, das inzwischen gelöscht wurde, war auch zu hören, dass die Betroffenen die Stadt verlassen müssten. Unter den Betroffenen waren nach WDR-Angaben Angehörige der Sinti und Roma. Die meisten von uns kennen Sinti und Roma als eine Minderheit, die in Europa seit Jahrhunderten Diskriminierung erlebt – solche Aktionen treffen sie besonders hart.
Wer hilft jetzt? Viele stellen sich gegen die Aktion: Die Grünen und die Linke in Gelsenkirchen fordern den Rücktritt der beteiligten Politiker. Die Generalstaatsanwaltschaft Köln prüft, ob strafrechtlich etwas passiert ist – zum Beispiel der Vorwurf der Volksverhetzung, also Aufstachelung gegen eine Bevölkerungsgruppe. Auch das Landesnetzwerk der Sinti und Roma hat Anzeige erstattet, und eine Bürgerallianz aus Essen hat an die Landesregierung in NRW geschrieben, damit der Landtag ein Zeichen der Solidarität setzt. Sogar die sozialen Netzwerke haben reagiert: Instagram hat das Video gelöscht, nachdem viele Nutzerinnen und Nutzer es gemeldet hatten.