Die EU hat am Montag in Luxemburg ein neues Verhandlungs-Paket mit der Ukraine und Moldau gestartet – es geht um Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit.
Was ist passiert? Bei einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg wurde ein neuer Verhandlungsblock eröffnet: der sogenannte "Cluster Fundamentals". Der Name klingt kompliziert, bedeutet aber einfach: Fünf Themen werden jetzt gemeinsam verhandelt – zum Beispiel Grundrechte, Justiz und der Kampf gegen Korruption. Das macht die Sache effizienter, weil nicht jedes Thema einzeln durchgekaut werden muss.
Bisher liefen die Gespräche mit der Ukraine nur auf dem Papier. Grund war: Die alte Regierung in Ungarn hatte jeden Schritt blockiert. Mit der neuen Regierung in Budapest sieht Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger jetzt eine echte Chance auf Fortschritt. Auch EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos zeigte sich optimistisch und sprach von einem "Mega-Montag".