Seit Montagmorgen funktionieren die Computer an den Berliner Gerichten nicht mehr – Verhandlungen fallen aus und Richter schreiben wieder mit dem Stift.
Was ist passiert? Stell dir vor, du gehst zur Schule, aber alle Computer sind schwarz – niemand kann sich anmelden, kein Programm startet. Genau so geht es gerade den Richterinnen und Richtern in Berlin. Seit 6.30 Uhr am Montagmorgen können sie sich nicht mehr an ihren Arbeitsplätzen anmelden. Hauptverhandlungen, also die eigentlichen Prozesse vor Gericht, mussten abgesagt oder verschoben werden. Sogar Eilverfahren, die normalerweise schnell gehen, liegen still. Am Mittag wurden alle Beschäftigten der Gerichte nach Hause geschickt. Betroffen sind alle Amtsgerichte, das Kriminalgericht in Moabit, die beiden Landgerichte und das Kammergericht.
Wer hilft? Stefan Schifferdecker vom Berliner Richterbund sagt, die Richterschaft sei wütend, weil sie ihre Arbeit nicht machen könne. Viele Richter behelfen sich mit Stift und Papier und schreiben zum Beispiel Haftbefehle von Hand. Der technische Dienstleister ITDZ hat das Problem nach eigenen Angaben mittags erkannt. Es geht um eine fehlende Lizenz für eine Schnittstellen-Software, die für die Anmeldung an den Servern nötig ist. Die Senatsjustizverwaltung kümmert sich darum, dass die Systeme wieder laufen. Auch die Neue Richter*innenvereinigung fordert, dass die Technik der Justiz schnell und dauerhaft stabil wird.