Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat Präsidentschaftswahlen für Anfang 2027 und Parlamentswahlen für November angekündigt.
Was ist passiert? Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat über sein Büro mitteilen lassen, dass Anfang 2027 ein neuer Präsident gewählt werden soll. Im November sollen zudem Parlamentswahlen stattfinden. Das letzte Mal wurde in den Palästinensischen Autonomiegebieten 2005 ein Präsident gewählt, damals Abbas selbst. Seine Amtszeit sollte eigentlich nur vier Jahre dauern. Seither gab es keine Präsidentenwahl mehr, weshalb Kritiker der Autonomiebehörde mangelnde demokratische Legitimität vorwerfen.
Wer hilft weiter? Die Autonomiebehörde mit Sitz in Ramallah im Westjordanland kündigt die Wahlen an, um ihren Kritikern etwas entgegenzusetzen. Auch internationale Vermittler hatten in der Vergangenheit auf freie Wahlen gedrängt. Ob Abbas im Alter von 90 Jahren selbst noch einmal antritt, ist allerdings unklar. Sicher ist nur, dass die kommenden Monate zeigen werden, ob die Termine tatsächlich eingehalten werden.