In der Türkei baut ein abgesetzter Oppositionspolitiker eine eigene Partei auf – die bisherige größte Oppositionspartei CHP könnte dadurch gespalten werden.
Was ist passiert? Özgür Özel war Chef der CHP, der größten Oppositionspartei in der Türkei. Ein Gericht hat ihn Ende Mai abgesetzt und seinen Vorgänger Kemal Kılıçdaroğlu vorübergehend wieder an die Spitze gesetzt. Özel sieht darin eine politische Entscheidung und kündigte nun vor der CHP-Fraktion in Ankara an, eine eigene neue Partei zu gründen. Er sagte: „Man werde sich heute mit den lokalen Parteivorsitzenden besprechen, den Parteirat konsultieren und anschließend eine neue Partei gründen". Beobachter erwarten, dass etwa 80 von 135 Abgeordneten mit ihm mitgehen könnten. Dann wäre die neue Partei sofort die größte Opposition im Parlament.
Wer hilft? Özel hat in den vergangenen Wochen in mehreren Städten Protestmärsche organisieren lassen. Anhängerinnen und Anhänger seiner Linie unterstützen den Neustart, ebenso ehemalige Bürgermeister und kommunale Mandatsträger, die sich gegen Disziplinarverfahren der alten Parteispitze wehren. Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler beobachten die Lage, weil auch der frühere Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu seit März des Vorjahres im Gefängnis sitzt und mehrere gewählte CHP-Bürgermeister ebenfalls in Haft sind.