Die SPÖ hat nachgerechnet: In fast eineinhalb Jahren hat die Regierung 179 Gesetze beschlossen, aber auch 48 Ordnungsrufe verteilt – die meisten an die FPÖ.
Stell dir vor, du hast 495 Tage Zeit für ein großes Projekt. In dieser Zeit hat die österreichische Regierung 179 Gesetze im Nationalrat beschlossen. Das sind ungefähr 2,5 Gesetze pro Woche. Nur während Corona wurden in derselben Zeit mehr Gesetze verabschiedet, nämlich 243. Die SPÖ hat diese Zahlen am Sonntag vorgestellt und findet: Das ist eine gute Bilanz.
Ein Ordnungsruf ist wie eine Verwarnung im Parlament – wenn jemand im Plenarsaal gegen die Regeln verstößt. Insgesamt gab es in dieser Gesetzgebungsperiode 48 solcher Verwarnungen. 40 davon, also 83 Prozent, gingen an die FPÖ. SPÖ-Klubobmann Philip Kucher hat das kritisiert und gesagt: "Herbert Kickl hat mehr Ordnungsrufe kassiert als Anträge eingebracht." Das bedeutet: Der FPÖ-Chef wurde öfter verwarnt, als er selbst Vorschläge eingebracht hat.
Kucher hat außerdem gesagt, dass 72 Prozent der Gesetze mit Zustimmung aus der Opposition beschlossen wurden. Das heißt, dass die Regierung und die Opposition oft zusammengearbeitet haben. 28 Prozent der Gesetze wurden sogar einstimmig verabschiedet – da waren also alle einig.
Was kannst du daraus mitnehmen? Politik ist nicht nur Streit. Es geht auch darum, gemeinsam Lösungen zu finden. Kucher hat gesagt: "Weniger schimpfen, mehr Lösungen sollte unser gemeinsames Ziel sein." Das gilt eigentlich nicht nur fürs Parlament, sondern auch für den Schulhof oder die Familie.