Klöckner erinnert an die Opfer der DDR – und warnt vor falschen Vergleichen

Die Präsidentin des Bundestags hat die Gedenkstätte Hohenschönhausen besucht und deutlich gemacht, warum Vergleiche zur heutigen Zeit nicht passen.

Was ist passiert? Kurz vor dem 65. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer am 13. August 1961 hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner die Gedenkstätte Hohenschönhausen in Berlin besucht. Dort waren in den Jahrzehnten der DDR mehr als 11.000 Menschen von der Stasi eingesperrt worden, weil sie zum Beispiel offen ihre Meinung gesagt hatten. Klöckner sagte: „Deutschland darf nie wieder ein Ort von staatlicher Willkür und Gewaltherrschaft werden.“ Gleichzeitig wies sie Vergleiche aus dem Internet zurück, heute sei Deutschland wie eine Diktatur. „Das ist absurd, wenn man sich auch anschaut, was man in der DDR erlebt hat“, so die CDU-Politikerin.

Wer hilft? Im Bundestag kümmern sich Abgeordnete und die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke darum, dass die Erfahrungen der damaligen Opfer nicht vergessen werden. Zupke hat einen großen Jahresbericht vorgestellt. Darin geht es zum Beispiel um den Härtefallfonds, der seit dem 9. November 2025 arbeitet. Aus diesem Topf haben schon 300 Menschen Hilfen bekommen – etwa Zuschüsse für Reisen, neue E-Bikes oder den Umbau ihres Badezimmers, wenn sie alt sind. Außerdem gibt es seit 2025 eine höhere Opferrente.