Außenminister Wadephul stellt Bedingungen für einen Marine-Einsatz, und am Uniklinikum Heidelberg wird wieder gestreikt – ein Überblick.
Was ist passiert? In der Straße von Hormus, einer schmalen Meerenge zwischen dem Iran und einer arabischen Halbinsel, sollen Minen geräumt werden. Solche Minen sind Sprengkörper im Wasser, die Schiffe beschädigen können. Die USA und der Iran haben sich nach wochenlangen Verhandlungen auf ein Rahmenabkommen geeinigt, das unter anderem den Schiffsverkehr in dieser wichtigen Handelsroute wieder freigeben soll. Bundesaußenminister Johann Wadephul sagte dazu im Fernsehen, das sei ein „erster guter Schritt“, aber er wisse noch nicht genau, was im Abkommen stehe. Er will den Vertrag erst lesen, bevor er Details bewertet.
Wer hilft? Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien haben sich gemeinsam bereit erklärt, die Minenräumung zu unterstützen. Es soll eine rein defensive Mission sein, also keine Angriffsaktion, sondern nur Schutz und Räumung. Damit die deutsche Marine tatsächlich mitmacht, muss aber der Bundestag zustimmen, und es braucht eine völkerrechtliche Grundlage. Wadephul hat deshalb klare Bedingungen gestellt: Es darf keine Kämpfe mehr geben, alle Seiten müssen die Räumung wollen, und das Abkommen muss vollständig bekannt sein. Erst dann ist ein Einsatz aus seiner Sicht „verantwortbar“.