Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat die aktuelle Bundesregierung aufgefordert, an einem großen gemeinsamen Projekt zu arbeiten, damit Deutschland wieder stärker wird.
Joschka Fischer war von 1998 bis 2005 Außenminister in der rot-grünen Regierung von Gerhard Schröder. Damals haben SPD und Grüne zusammen die Agenda 2010 auf den Weg gebracht – ein großes Reformpaket für den Arbeitsmarkt und die Sozialsysteme. Fischer erzählt, dass die Grünen in der ersten Amtszeit mit ihren Reformideen abgeblitzt sind. Erst nach der Bundestagswahl 2002 konnten sie vieles davon umsetzen. Die Reformen waren am Ende mit ein Grund dafür, dass die Regierung 2005 die Mehrheit verlor und Kanzlerin Angela Merkel an die Macht kam.
Heute regieren CDU/CSU und SPD zusammen in einer schwarz-roten Koalition. Fischer kritisiert, dass dort gerade kein großes Projekt in Sicht ist. Er sagt: „Ohne gemeinsames Projekt will jeder von seinen Zielen möglichst viel durchbringen, und das kann nur scheitern.“ Wenn jeder nur an die eigene Partei denkt, geht es für das Land nicht voran.
