Bundesinnenminister Alexander Dobrindt warnt davor, dass Drohnen für den Bundestag und andere wichtige staatliche Gebäude in Berlin gefährlich werden könnten.
Was ist passiert? Dobrindt hat in einem Brief an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner erklärt, dass die Sicherheitslage durch Drohnen ernster geworden ist. In den letzten Monaten wurden in Berlin und in Europa immer wieder Drohnen über sensiblen Orten gesichtet. Damit sich daraus kein Angriff entwickelt, brauchen der Bundestag und andere Verfassungsorgane laut Dobrindt eine dauerhafte Drohnenabwehr. Eigentlich ist dafür die Polizei des Landes Berlin zuständig, nicht die Bundespolizei. Deshalb hat Dobrindt klargestellt, dass die Bundespolizei nur vorübergehend aushelfen darf, wenn das Land Berlin sie darum bittet.
Wer kümmert sich darum? Bundestagsdirektor Paul Göttke hat auf den Brief reagiert und gesagt, dass jetzt vor allem Tempo nötig ist. Es haben bereits erste Gespräche zwischen der Bundestagsverwaltung, dem Bundesinnenministerium und der Berliner Innenverwaltung von Senatorin Iris Spranger stattgefunden. Ziel ist, dass die verschiedenen Behörden zusammenarbeiten, um die Liegenschaften des Bundestags und anderer Verfassungsorgane besser zu schützen.