Ein Gericht hat entschieden, dass das bunte Straßenfest des CSD Dresden keine politische Demo ist – die Organisatoren haben daraus eine kreative Lösung gemacht.
Stell dir vor, du planst ein großes Fest für Gleichberechtigung und Sichtbarkeit – und dann sagt eine Behörde: Das ist gar keine Demo, sondern nur eine Veranstaltung. Genau das ist dem Team vom Christopher Street Day in Dresden passiert.
Die Landesdirektion Sachsen hatte Ende März entschieden: Nur der Umzug durch die Straßen zählt als Versammlung, nicht das ganze Wochenende mit Ständen, Essen und Bühnenprogramm. Das Verwaltungsgericht hat diese Woche bestätigt: Das Straßenfest ist rechtlich gesehen eine Veranstaltung, keine politische Versammlung.
Für die Organisatoren ist das ein Problem, denn als reine Veranstaltung bräuchten sie teure Sondergenehmigungen – und der CSD wird komplett ehrenamtlich organisiert. Das können sie sich nicht leisten.