Die Bundesregierung will Zigaretten bis 2030 deutlich stärker besteuern als bisher geplant, sodass eine Schachtel fast 12 Euro kosten könnte.
Die Bundesregierung hat einen Plan vorgelegt, nach dem Tabakprodukte ab dem nächsten Jahr schrittweise teurer werden sollen. Grundlage ist ein Papier aus dem Bundesfinanzministerium, das an die Koalitionsfraktionen geschickt wurde. Statt bisher rund acht Euro soll eine Schachtel mit 20 Zigaretten im Jahr 2030 ungefähr 11,78 Euro kosten. Das sind etwa 40 Cent mehr, als bisher im Entwurf stand. Auch selbstgedrehte Zigaretten und Pfeifentabak wären teurer.
Die Bundesregierung nennt zwei Gründe für den Plan: Sie braucht mehr Geld im Bundeshaushalt, und sie will, dass weniger Menschen rauchen. Im Koalitionsvertrag war ohnehin schon eine Erhöhung der Tabaksteuer vorgesehen, jetzt soll sie aber stärker ausfallen. Das zusätzliche Geld soll unter anderem Krankenhäusern helfen, die gerade unter großem finanziellen Druck stehen.
Fachleute finden den Plan überwiegend sinnvoll. Der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck, sagt: Höhere Preise sind ein wirksames Mittel, damit Jugendliche erst gar nicht mit dem Rauchen anfangen und Raucherinnen und Raucher den Ausstieg schaffen. Auch Karl Lauterbach von der SPD, der frühere Bundesgesundheitsminister, findet den Schritt richtig. Er hätte die Steuer sogar noch stärker erhöht. Forscherinnen und Forscher vom Deutschen Krebsforschungszentrum sehen das genauso.
Es gibt aber auch Gegenstimmen. Die Linke meint, die Steuer sei keine ehrliche Gesundheitspolitik, sondern nur ein Weg, Löcher im Haushalt zu stopfen. Der Verband der Tabakindustrie warnt, die geplanten Mehreinnahmen seien unrealistisch und der Schwarzmarkt könnte wachsen. Die Koalition will das Vorhaben jetzt im Parlament weiter beraten.
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Die Entscheidung betrifft vor allem junge Leute, weil höhere Preise Rauchen weniger attraktiv machen sollen und damit direkte Auswirkungen auf Gleichaltrige haben können.