New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani hat geprüft, ob er den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei einem Besuch festnehmen lassen kann – und sagt: Die Stadt darf das nicht.
Was ist passiert? Der Bürgermeister von New York, Zohran Mamdani, wollte ursprünglich, dass Netanjahu bei einem Besuch in seiner Stadt festgenommen wird. Grund dafür ist ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Dieses Gericht wirft Netanjahu Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor. Der Haftbefehl besteht seit November 2024. Netanjahu weist diese Vorwürfe jedoch entschieden zurück. Im September wird Netanjahu zur UN-Generaldebatte in New York erwartet.
Wer hilft oder ist zuständig? Mamdani hat nun erklärt, dass er alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft hat – und die Stadt New York den Haftbefehl nicht durchsetzen kann. Das liegt daran, dass die USA – genau wie Israel – den IStGH nicht anerkennen. Die Verantwortung würde beim US-Präsidenten und der Bundesregierung liegen. Mamdani gehört der Demokratischen Partei an und hat betont, dass Netanjahu in New York „nicht willkommen“ sei. US-Präsident Donald Trump hatte bereits klar gesagt, dass er den Haftbefehl nicht umsetzen wird.
Was kannst du tun? Du kannst dich über das Thema Völkerrecht informieren: Was darf ein internationales Gericht wie der IStGH, und warum ist seine Rolle umstritten? Wenn dich interessiert, wie verschiedene Länder mit solchen Urteilen umgehen, lohnt sich ein Blick in seriöse Nachrichtenquellen. Du kannst mit Freundinnen und Freunden oder in der Schule darüber diskutieren, wie internationale Regeln durchgesetzt werden sollen – und welche Rolle Staaten dabei spielen.