In der niederösterreichischen Stadt Gmünd haben die Menschen am Sonntag über die Zukunft ihres Krankenhauses abgestimmt – und sich klar dafür entschieden, dass die Stadt vor Gericht zieht.
Kurz erklärt: Das Land Niederösterreich will das Spital in Gmünd im Rahmen des 'Gesundheitsplan 2040+' in eine Tagesklinik ohne Betten umwandeln. Dann gäbe es dort keine Übernachtungen für Patientinnen und Patienten mehr. Dagegen gab es Widerstand. Die Stadt hat deshalb eine Volksbefragung organisiert. 92 Prozent der Leute, die mitgemacht haben, wollten, dass die Stadt das Land verklagt.
Der Grund für die Klage ist eine Vereinbarung aus dem Jahr 2004. Damals hat das Land zugesagt, dass das Spital in Gmünd bleibt. Diese Zusage nennt man Standortgarantie. Die Stadt sagt jetzt: Das Versprechen gilt, das Land darf das Spital nicht einfach in eine kleine Tagesklinik umbauen. Deshalb soll ein Gericht entscheiden.
Das Ergebnis ist eindeutig: Sehr viele Menschen in Gmünd wollen ihr Spital behalten. Damit bekommt die Stadt den Auftrag, die Klage wirklich vorzubereiten. Das dauert eine Weile, weil solche Verfahren vor Gericht oft über mehrere Instanzen gehen. Betroffen sind vor allem ältere Menschen und Familien, die im Waldviertel wohnen und auf ein Spital in der Nähe angewiesen sind.