Im Europaparlament in Straßburg streiten Abgeordnete darüber, ob die Fraktion "Europa der Souveränen Nationen" weiter EU-Geld bekommen soll.
Die AfD hat nach der EU-Wahl im Juni 2024 zusammen mit Partnerinnen und Partnern aus anderen EU-Ländern eine eigene Fraktion im Europaparlament gegründet. Sie trägt den Namen "Europa der Souveränen Nationen". Das ist eine Gruppe von Abgeordneten aus verschiedenen Ländern, die im Parlament ähnliche politische Ziele verfolgen und deshalb zusammenarbeiten.
Jetzt wollen einige Abgeordnete im EU-Parlament dieser Fraktion den Geldhahn zudrehen. Damit ist gemeint, dass sie weniger oder gar kein Geld mehr aus dem EU-Haushalt bekommen soll. Dieses Geld nutzen Fraktionen zum Beispiel für Büros, Mitarbeitende und ihre politische Arbeit.
Das EU-Parlament plant deshalb eine Abstimmung über eine sogenannte Werteprüfung der AfD-Europapartei. Dabei wird geschaut, ob die Partei die Grundwerte der EU einhält. Dazu gehören Dinge wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenwürde. Fällt die Prüfung negativ aus, kann das Parlament über Sanktionen entscheiden, also zum Beispiel über weniger Geld.