Die AfD-Spitze in Berlin fordert den Landesverband in NRW auf, seinen Parteitag zu stoppen.
Was ist passiert? Bei der AfD in Nordrhein-Westfalen ist ein großer Streit ausgebrochen. Der Bundesvorstand – also die oberste Führung der Partei – hat den Landesverband aufgefordert, den laufenden Parteitag abzubrechen, auf dem eigentlich die Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl im nächsten Jahr gewählt werden sollten. Schon am ersten Wochenende kam es zu tumultuarischen Szenen, weil verschiedene Gruppen sich gegenseitig blockierten.
Wer hilft jetzt? Die Bundesvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla haben nach einer Krisensitzung ein Schreiben an den NRW-Landesvorstand geschickt. Sie sehen „erhebliche Risiken, die Landesliste rechtlich einwandfrei aufzustellen“ und wollen verhindern, dass die Aufstellung der Wahlliste später vor Gericht angefochten wird. Außerdem werfen sie dem Landeschef Martin Vincentz vor, für die Lage verantwortlich zu sein. Gleichzeitig sagt Vincentz, die Bundesspitze selbst habe den Streit mit angefacht.
Was kannst du tun? Interne Konflikte in Parteien zeigen, dass Demokratie kein Selbstläufer ist: Auch nach Wahlen müssen sich die Mitglieder auf Regeln, Kandidaten und gemeinsame Listen einigen. Wenn dich Politik interessiert, kannst du dich bei Jugendorganisationen informieren, Jugendparlamente besuchen oder bei einer Wahlurne in der Schule hospitieren – so lernst du, wie demokratische Entscheidungen in der Praxis funktionieren und wo sie an ihre Grenzen stoßen.
