Bei der Vollversammlung der Wiener Ärztekammer geht es am Dienstagabend um die Frage, ob Präsident Johannes Steinhart abgewählt wird.
In der Wiener Ärztekammer – das ist die Standesvertretung der Ärztinnen und Ärzte in Wien – steht eine wichtige Sitzung an. Die Vollversammlung, also das Treffen aller gewählten Mitglieder, entscheidet über zwei Anträge. Der eine ist ein Misstrauensantrag gegen den amtierenden Präsidenten Johannes Steinhart. Der andere ist ein Antrag auf vorzeitige Auflösung der Vollversammlung, der Neuwahlen auslösen würde. Eingebracht wurde der Auflösungsantrag von der Liste des früheren Präsidenten Thomas Szekeres, unterstützt von insgesamt sieben Kammermitgliedern. Damit der Präsident abgewählt werden kann, braucht es eine Zweidrittelmehrheit.
Das ist nicht der erste Versuch. Schon im Oktober 2023 gab es einen Misstrauensantrag gegen Steinhart. Damals stimmten 44 von 81 Mitgliedern gegen ihn – das reichte aber nicht, weil mindestens 54 Stimmen nötig gewesen wären. Damals hat die Liste Szekeres den Präsidenten noch mitgetragen. Jetzt sieht das anders aus: Die Liste wirft Steinhart "Führungsschwäche nach innen" und eine "Lähmung der Kammer durch Personalrochaden, Kündigungen, zuletzt teure Freistellungen" vor. Politisch wird der Konflikt auch zwischen ÖVP-nahen und SPÖ-nahen Lagern in der Kammer ausgetragen.