Bei der Grazer Gemeinderatswahl hat die KPÖ deutlich gewonnen – und alle Augen richten sich nun darauf, welche Koalition die Stadt in den nächsten Jahren regieren wird.
Was ist passiert? Die Grazer Kommunalwahl am Sonntag hat die KPÖ mit rund 35,6 Prozent klar zur stärksten Partei gemacht. Bürgermeisterin Elke Kahr will nun mit allen Parteien Gespräche führen, am Montag und Dienstag trifft sich dazu ihr Parteivorstand. Besonders gut funktioniert hat für die KPÖ, dass frühere SPÖ- und FPÖ-Wählerinnen und -Wähler diesmal ihr die Stimme gaben – und dass viele junge und ältere Menschen überhaupt erstmals oder wieder zur Wahl gingen. Die SPÖ verlor hingegen zwei ihrer vier Mandate und ist im Gemeinderat nun keine Fraktion mehr.
Wer hilft weiter? Bürgermeisterin Kahr hat in der ZiB2 angekündigt, den Schwerpunkt auf sozialen Wohnbau und öffentliche Infrastruktur zu legen. Sie hat außerdem die Bundesregierung und das Land Steiermark um Hilfe beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs gebeten, weil Graz das nicht alleine schaffe. Die KPÖ führt in Graz das Gesundheitsressort, und die Schuldenlast der Stadt liegt nach ihren Angaben bei rund 1,6 bis 2 Milliarden Euro – das ist Geld, das die Stadtregierung mit Bund und Land verhandeln muss. In den Sondierungen wird sich zeigen, welche Partei die KPÖ als Partner wählt.