Das Land Brandenburg plant für 2027 und 2028 weniger neue Schulden als zuvor und will dafür an verschiedenen Stellen sparen.
Brandenburg stellt gerade seinen neuen Doppelhaushalt für die Jahre 2027 und 2028 auf. Das ist so etwas wie ein großer Finanzplan, in dem steht, wie viel Geld das Land einnimmt und wofür es ausgegeben wird. Für 2027 sollen rund 721 Millionen Euro neue Schulden aufgenommen werden, für 2028 nur noch rund 632 Millionen Euro. Damit geht die Neuverschuldung zurück.
Finanzminister Daniel Keller muss dafür große Löcher im Haushalt stopfen. Das bedeutet: An verschiedenen Stellen muss das Land sparen. Welche Bereiche genau betroffen sind, ist bisher noch nicht ganz klar. Sicher ist aber, dass weniger frisches Geld aufgenommen werden soll als in den Vorjahren.
Hintergrund ist die Schuldenbremse, die das Bundesverfassungsgericht den Ländern vorgibt. Danach dürfen Länder nicht beliebig viele neue Schulden machen. Brandenburg hatte in den letzten Jahren allerdings mehr ausgegeben, als es eingenommen hat, und muss nun einen Ausgleich finden zwischen wichtigen Investitionen und den Regeln der Schuldenbremse.